Seerechtsstiftung

Verfahrensverordnung Traditionsschiffe

Freitag, 21. September 2018

Am 14. März 2018 ist die Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften Überbau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregeln unterliegen, in Kraft getreten (BGBl. I S. 237). Hierzu ist eine Ombudsstelle eingerichtet worden, die im Falle von Unstimmigkeiten zwischen Antragsteller und der Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr angerufen werden kann und vermitteln soll. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat nunmehr die Verfahrensordnung für das Verfahren zur Vermittlung im Antragsverfahren auf Erteilung, Erneuerung oder Wiederaufleben eines Schiffssicherheit-Zeugnisses für Traditionsschiffe bekannt gemacht (VkBl. 2018, 630).

Quelle: RdTW Heft 09/2018