Seerechtsstiftung

Änderung der MARPOL-Anlagen

Mittwoch, 16. Januar 2019

Die Anlagen I, II, III, IV, V und VI des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und des Protokolls von 1978 zu diesem Übereinkommen sind durch Entschließungen am MEPC. 246 (66), 247 (66) 248 (66) und 251 (66) des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt (MEPC – Marine Environment Protection Committee) der IMO geändert worden. Durch die Änderungen werden insbesondere der III-Code (Implementation of IMO Instruments) verbindlich vorgeschrieben und für die Anlage I verbindliche Vorschriften über das Mitführen eines Stabilitätsrechners eingeführt. Die Entschließungen sind mit Wirkung zum 1. Januar 2016 bzw. zum 1. September 2015 in Kraft getreten. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Änderungen durch die Sechsundzwanzigste Verordnung über Änderungen internationaler Vorschriften über den Umweltschutz im Seeverkehr (Sechsundzwanzigste Verordnung Umweltschutz-See) in Kraft gesetzt. Die Verordnung ist am 29. Dezember 2018 in Kraft getreten (BGBl. 2018 II S. 737).

Quelle: RdTW Heft 01/2019