Seerechtsstiftung

Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften

Freitag, 20. April 2018

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregeln unterliegen, erlassen. Insbesondere ist die Schiffssicherheitsverordnung umfassend geändert und um eine ausführliche Anlage 1a mit Regelungen über den schiffsbezogenen Sicherheitsstandard in den übrigen Fällen ergänzt worden. Hier finden sich Sicherheitsanforderungen insbesondere für Fahrgastschiffe, für bestimmte Binnenschiffe, für Traditionsschiffe, für Sportboote, für Fischereifahrzeuge, für Frachtschiffe sowie Anforderungen an den Freibord sowie an Schiffsdampfkessel. Die Verordnung ist am 14. März 2018 in Kraft getreten (BGBl. 2018 I S. 237).

Quelle: RdTW Heft 04/2018