Seerechtsstiftung

Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Freitag, 19. Mai 2017

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat eine Achte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften erlassen. Die Verordnung setzt einen Beschluss der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zur Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein sowie drei Beschlüsse der Moselkommission zur Änderung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung in Kraft. Außerdem werden die Verordnungen zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung sowie der Moselschifffahrtspolizeiverordnung geändert. Die Änderungsverordnung ist teils mit Wirkung vom 1. August 2016 in Kraft getreten. In ihren wesentlichen Teilen tritt sie am 1. Juni 2017 in Kraft (BGBl. 2017 II S. 322).

Quelle: RdTW Heft 05/2017