Seerechtsstiftung

Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

Dienstag, 01. September 2015

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Sechste Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften vom 29. Juli 2015 erlassen. Die Regelungen sind teils am 1. September 2015 und werden im übrigen am 1. Dezember 2015 bzw. am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Die Verordnung setzt Beschlüsse der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt sowie der Moselkommission in Kraft. Gleichzeitig werden die Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung, die Rheinschifffahrtspolizeiverordnung sowie die Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung geändert (BGBl. 2015 II S. 1014).

Quelle: RdTW